Schon einmal hat eine Ministerin aus Sachsen-Anhalt ihre Entlassung aus den Medien und per Handy-Anruf erfahren. Ein einmaliges Vorkommnis? Nein, denn bei der Zusammensetzung der neuen Ministerrunde hat Reiner Haseloff wieder einen Minister nicht rechtzeitig informiert. Länge: 1:18 min Download mit [rechte Maustaste] [Ziel speichern unter]
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Kolumne 04/2016 Causa Böhmermann
Ist die Bundesrepublik erpressbar? Mit ihrer Vorabbewertung des Schmähgedichts hat Angela Merkel den türkischen Präsidenten praktisch ermutigt, gegen die Pressefreiheit in der BRD vorzugehen. Auch lässt sich die Bundesregierung gefallen, dass sogar deutsche Journalisten in der Türkei verfolgt werden. Verfolgung Oppositioneller in anderen Ländern wird laut kritisiert, im Falle Türkei...
Kolumne 02/2016 – Wortmeldung Prof. Rödel
Professor Rödel hat die Gelegenheit genutzt, Angela Merkel auf einer Festveranstaltung anlässlich der Einweihung eines neuen Fraunhofer-Instituts in Halle Ende Januar seine Meinung zur Politik der Bundesregierung zu sagen. Die Reaktion von Politik und Gesellschaft war bezeichnend. Der Rektor der Hochschule Merseburg drohte sogar mit rechtlichen Schritten. Länge: 5:17 min...
Kolumne 02/2016 – Sexualstrafrecht nach Köln
Schon fast 2 Monate liegen heute die schrecklichen Ereignisse der Silvesternacht in Köln zurück. Vorschläge, wie man so etwas verhindern bzw. besser darauf reagieren kann, kommen von allen Parteioberen: Ich vermisse jedoch Berichte, wie man den Opfern der sexuellen Übergriffe, und Opfer sind die Frauen ja, helfen kann, das Erlebte...
Kolumne 12/2015 – Vorratsdatenspeicherung
Kurz vor Jahresende hat der Bundestag das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Justizminister Maas findet das ja in Ordnung, wenn die Daten von unbescholtenen Bürgern – darunter auch Ärzte, Rechtsanwälte, Journalisten – wochenlang gespeichert (und zum Teil gelesen) werden können. Länge: 5:24 min Download mit [rechte Maustaste] [Ziel speichern unter]
Kolumne 12/2015 – Rechtsstreitigkeiten in Halle
Um eine kleine Summe geht es beim Streit zwischen OB und dem Stadtrat, der die 20T€ für ein Rechtsgutachten braucht. Kurz vor Ultimo hat der OB diese Summe freigegeben. Schon um etwas mehr geht es beim Streit der Stadt mit dem Land Sachsen-Anhalt. Streitpunkt: Jährliche Zuweisungen an die Moritzburg. Hier...
Kolumne 12/2015 – Nahostpolitik und Waffenlieferungen
Die Bundesrepublik liefert verstärkt Waffen in alle Welt, besonders in den Nahen Osten. Wie kann man nur glauben, dass Krieg Konflikte löst. Gewalt löst immer Gegengewalt aus und gewaltige Flüchtlingsströme. Da setzt die Bundeskanzlerin jetzt auf die Türkei und Riad. In beiden Ländern werden die Menschenrechte mit Füßen getreten, und...
Kolumne Phoenix 11/2015 – TTIP
Kommt TTIP wie es die USA wollen, dann sind praktisch alle Vorgänge in Deutschland, die subventioniert werden, angreifbar. Die Forderungen nach mehr Transparenz laufen ins Leere. Download mit [rechte Maustaste] [Ziel speichern unter] Länge: 3:28 min
Kolumne Phoenix 11/2015 – Datenspeicherung und Kunduz
Ganz schnell hat der Bundestag das Gesetz zur Datenspeicherung durchgewinkt. Von Kontrolle ist nicht die Rede. Und hat das US-Militär den Luftschlag auf das Krankenhaus in Kunduz geplant? Download mit [rechte Maustaste] [Ziel speichern unter] Länge: 5 min
Kolumne Phoenix 11/2015 – Die Hochstraße in Halle
Die Hochstraße in Halle, soll sie, muss sie teilweise oder ganz abgerissen werden? Rederecht hatten Halle-Neustädter bei einer Podiumsdiskussion nicht. Download mit [rechte Maustaste] [Ziel speichern unter] Länge: 1:39 min